Allgemeine Geschäftsbedingungen KlinikumPlus

Stand: 29.03.2017

Präambel

KlinikumPlus ist ein Dienstleistungsunternehmen, das seine Kunden bei der Suche nach einem spezialisierten Arzt oder einer spezialisierten Klinik („Arzt“/“Ärzte“) für eine bestimmte medizinische Behandlung unterstützt. Die Ermittlung des am besten geeigneten Arztes erfolgt mit Hilfe einer umfangreichen Datenbank und eines eigenen Algorithmus über das Online-Portal www.klinikumplus.de sowie über einen telefonischen Service. Im Rahmen der Suche gleicht KlinikumPlus die in seiner Datenbank hinterlegten Daten der Ärzte mit den Bedürfnissen und Anforderungen des Kunden ab. Der Ermittlung eines geeigneten Arztes liegen nicht nur die besonderen Fachkenntnisse des Arztes, sondern auch die im System hinterlegten Kundenmeinungen, die räumliche Nähe zum Wohnort des Kunden und die zeitliche Verfügbarkeit des Arztes für ein Erstberatungsgespräch und einen Behandlungstermin zugrunde. KlinikumPlus selbst bietet keine medizinischen Dienstleistungen an und wird aufgrund der vom Kunden geschilderten Symptome und/oder Leiden auch keine Diagnosen stellen; der Behandlungsvertrag kommt allein zwischen dem Kunden und dem behandelnden Arzt zustande. Auf Wunsch des Kunden stellt KlinikumPlus einen Kontakt zwischen dem durch die Suche ermittelten Arzt und dem Patienten her. Falls ein Behandlungsvertrag zwischen dem Kunden und dem Arzt geschlossen wird, kann KlinikumPlus sowohl beim Kunden, als auch beim Arzt ein Feedback zu der erfolgten Behandlung einholen.

I. Betreiber von KlinikumPlus

Betreiber des Angebots von KlinikumPlus ist die

Medical Media MMG GmbH,
eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Hamburg unter der Registernummer HRB 135458,
vertreten durch die Geschäftsführer Justus Schmidt und David Duwe,
Telefon: +49 (0) 40 637 962 460,
E-Mail: info@klinikumplus.de,
Web: www.klinikumplus.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE299734096,
Anbieterin i.S.d. § 5 Telemediengesetz („TMG“) und verantwortlich für den dortigen Inhalt nach § 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag („RStV“):
Medical Media MMG GmbH (im Folgenden: „KlinikumPlus“ genannt).

II. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen KlinikumPlus und ihren Kunden (nachfolgend: „Kunden“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“ genannt). Abrufbar unter www.klinikumplus.de (im Folgenden „Internetseiten“ genannt). Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

III. Zustandekommen einer Beauftragung von KlinikumPlus durch den Kunden

Eine Beauftragung von KlinikumPlus ist sowohl über die Website www.klinikumplus.de, als auch per E-Mail und telefonisch möglich. Im Falle der Beauftragung über die Website oder per E-Mail muss der Kunde neben seinem Namen und einer Rückrufnummer auch die von ihm gewünschte Behandlung angeben. Die Informationen auf der Website stellen kein annahmefähiges Angebot von KlinikumPlus dar. Die Annahme des Angebotes kann von KlinikumPlus in diesem Fall im Rahmen eines Anrufs auf der vom Kunden hinterlegten Telefonnummer erklärt werden. Das Angebot von KlinikumPlus richtet sich nur an natürliche, volljährige und unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Ein Rechtsanspruch auf die Leistungen von KlinikumPlus besteht nicht.

IV. Leistungen des Kunden

Der Kunde wird KlinikumPlus die von ihm verlangten Daten wahrheitsgemäß mitteilen. Zu den von KlinikumPlus abgefragten Daten gehören insbesondere aber nicht ausschließlich: der vollständige Name des Kunden, dessen Kontaktdaten, Behandlungswunsch und Terminvorstellung, der Höchstpreis für die Behandlung, dessen Anfahrtsbereitschaft, Krankenversicherungsdaten, Vorerkrankungen und Medikationsprofil. Für den Fall, dass es durch die Empfehlung von KlinikumPlus zu einer Behandlung des Kunden gekommen ist, verpflichtet sich der Kunde KlinikumPlus auf erstes Anfordern ein sachliches und wahrheitsgemäßes Feedback über die erfolgte Behandlung und den Arzt zu geben.

V. Leistungen von KlinikumPlus

Sofern KlinikumPlus den Auftrag des Kunden annimmt, wird KlinikumPlus den Kunden über die angegebene Rufnummer kontaktieren und ggf. weitere Informationen zur gewünschten Behandlung einholen, um daraufhin auf Basis der vom Kunden mitgeteilten Daten und den in der eigenen Datenbank hinterlegten Informationen betreffend der Ärzte, einen geeigneten und zeitlich verfügbaren Arzt zu finden. Sofern KlinikumPlus einen passenden Arzt gefunden hat, wird KlinikumPlus auf Wunsch des Kunden den Kontakt zu dem Arzt herstellen und diesem die Kundendaten in aufbereiteter Form übermitteln. KlinikumPlus schuldet weder einen Rechercheerfolg, noch eine Erstberatung oder eine Behandlung oder einen Behandlungserfolg.

VI. Vergütung

Die Leistungen von KlinikumPlus sind kostenlos.

VII. Erstberatungen

Es ist dem Kunden freigestellt, ob er bei einem der ihm vorgestellten Ärzte einen Erstberatungstermin wahrnimmt. Entschließt sich der Kunde hierzu, hat er die Möglichkeit, einen mindestens 15 Minuten dauernden Erstberatungstermin zu einer pauschalen Erstberatungsgebühr in Höhe von 25,00 EUR („reduzierte Erstberatungsgebühr“) über KlinikumPlus zu buchen und zu bezahlen oder aber sich alternativ direkt an den ihm vorgestellten Arzt zu wenden und dort ggf. eine Erstberatung in Anspruch zu nehmen, für die eine Erstberatungsgebühr anfällt, die der Arzt der Höhe nach selbst festlegt und die über der reduzierten Beratungsgebühr liegt.

Sofern sich der Kunde dazu entschließt, eine Erstberatung zu reduzierten Erstberatungsgebühren über KlinikumPlus in Anspruch zu nehmen und an KlinikumPlus ein entsprechendes Angebot übermittelt, kann KlinikumPlus dieses Angebot als Abschlussvertreter des Arztes innerhalb von__7__Tagen per elektronischer Terminsbestätigung, z.B. per Email, annehmen.

KlinikumPlus stellt dem jeweiligen Interessenten die reduzierte Beratungsgebühr in Rechnung. Interessenten, die eine reduzierte Beratungsgebühr vorab an KlinikumPlus entrichtet haben, sind von der Zahlung einer weiteren Beratungsgebühr direkt an denselben Arzt für dieselbe Erstberatung befreit. Jeder Erstberatungsvertrag kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Arzt zustande. KlinikumPlus wird weder Vertragspartner eines solchen Erstberatungsvertrages, noch eines etwaigen der Erstberatung folgenden Behandlungsvertrages.

VIII. Widerrufsrecht bei über KlinikumPlus gebuchten Erstberatungen

1. Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn ab dem Tage des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Medical Media MMG GmbH Am Sandtorkai 71-72 D-20457 Hamburg Tel.: 040 - 537 9812 70 Fax: 040 – 537 9812 79 E-Mail: info@klinikumplus.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

2. Erlöschen des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht erlischt, wenn Sie Ihre ausdrückliche Zustimmung zum Beginn der Ausführung der Dienstleistung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Erstberatung durch den Arzt verlieren und der Arzt die Erstberatung vollständig erbracht hat.

3. Erlöschen des Widerrufsrechts

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Faxnummer und E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]: Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns ()abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung () Bestellt am ()/erhalten am () Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) Unzutreffendes streichen

IX. Kündigung

Die Beauftragung von KlinikumPlus durch den Kunden kann von beiden Seiten jederzeit widerrufen werden. KlinikumPlus behält sich darüber hinaus das Recht vor, die Beauftragung aus wichtigem Grund nicht anzunehmen oder abzubrechen und den Kunden für die Zukunft zu sperren. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei einem Verstoß gegen diese AGB und/oder gegen sonstige Vertragspflichtverletzungen des Kunden vor.

X. Haftungsausschluss

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens oder Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von KlinikumPlus oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels der Beauftragung notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet KlinikumPlus nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die vorstehenden Einschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von KlinikumPlus, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die von KlinikumPlus vorgeschlagenen Ärzte und/oder Kliniken stellen keine Erfüllungsgehilfen von KlinikumPlus dar. KlinikumPlus übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Kunden mitgeteilten Daten oder sonstige von den Ärzten bzw. Kliniken und den Patienten bereitgestellten Informationen, Inhalte und Kontaktadressen. KlinikumPlus übernimmt insbesondere keine Haftung für die Ordnungsgemäßheit der ärztlichen Behandlung. Der Behandlungsvertrag kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Arzt bzw. der Klinik zustande. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Ansprüchen aus Produkthaftung.

XI. Freistellung von KlinikumPlus

Sollten Handlungen des Kunden oder vom Kunden bereitgestellte Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen geltendes Recht verstoßen, verpflichtet sich der Kunde, KlinikumPlus diesbezüglich von jeglicher Haftung freizustellen und KlinikumPlus die Kosten der Inanspruchnahme (insbesondere die an gemessenen Kosten der Rechtsverteidigung) zu erstatten. Der Kunde verpflichtet sich, KlinikumPlus bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen.

XII. Hinweise zur Datenverarbeitung

Erhebt KlinikumPlus Daten des Kunden, beachtet KlinikumPlus dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes („BDSG“) und des Telemediengesetzes („TMG“). Personenbezogene Daten und/oder Gesundheitsdaten werden nicht unerlaubt an Dritte weitergegeben. Detaillierte Informationen in Bezug auf die Datenverarbeitung erhält der Kunde in der KlinikumPlus-Datenschutzerklärung, die auf der Internetseite jederzeit in druckbarer Form abrufbar ist.

XIII. Sonstiges

1. Änderungen der AGB

Die AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. KlinikumPlus behält sich vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Auf neue AGB wird der Kunde per E-Mail oder per Post rechtzeitig hingewiesen und kann neuen AGB jederzeit widersprechen. KlinikumPlus behält sich in diesem Fall das Recht vor, dem Kunden die Nutzung der auf dem Online-Portal angebotenen Leistungen zu verwehren, ohne dass dem Kunden hieraus irgendwelche Ansprüche gegen KlinikumPlus erwachsen.

2. Anwendbares Recht

Für sämtliche Verträge gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Vertragsrechts und des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

3. Gerichtsstand

Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt oder es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und KlinikumPlus der Sitz von KlinikumPlus.

4. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.